Wann gilt ein Einschreiben als zugestellt???

[Lena]

Hallo zusammen,

weiß jemand von euch wann ein Einschreiben m. Rückschein an eine Behörde als zugestellt gilt?

Habe schon gegoogelt aber nichts gefunden, was auf meinen, folgenden Fall zutrifft.

Am 28. Dezember habe ich einen Brief per Einschreiben mit Rückschein an die Kinderkasse geschickt. Der Fristablauf für mein Anliegen war der 31. Dez.
Der Postbeamte sagte mir, dass das Einschreiben wahrscheinlich am nächsten Tag oder spätestens am übernächsten Tag - das wäre dann der 30. Dez. gewesen - bei der Behörde eingehen würde.

Ich erhielt den Rückschein mit Annahmevermerk. Demnach haben sie den Brief am 2. Januar entgegengenommen. (Vermutlich waren alle schon im Urlaub, oder die Post hat´s versemmelt.)

Heute kam der Bescheid, dass mein Antrag abgelehnt wurde, weil die Frist am 31. Dezember abgelaufen sei.


Alles was ich bislang an Infos gefunden habe ist, dass ein von seiten der Behörden abgeschicktes Einschreiben am dritten Tag als zugestellt gilt. Wird hier vielleicht mit zweierlei Maß gemessen?

Es würde mich freuen, wenn mir jemand weiterhelfen könnte.

Viele Grüße Lena

[Tina]

Hallo Lena,

sorry, aber ich denke, gerade mit dem Rückschein hast du dir selber keinen Gefallen getan. Denn bei solchen Dingen gilt für gewöhnlich die tatsächliche Zustellung als Zeitpunkt.

Das mit "Post gilt drei Tage ab Aufgabe als zugestellt" gilt auch nur für "normale" Briefe, nicht jedoch Sonderformen, und das Einschreiben/Rückschein ist nunmal eine davon.

[Lena]

Hallo Tina,

danke für die schnelle Antwort.

Jetzt frage ich mich , ob denn dann nicht der nächste Werktag maßgeblich ist. Das wäre ja dann der 2. Januar gewesen.

Gruß Lena

[Macavaty]

ich würde probieren, der behörde nachzuweisen, dass du den brief zumindest rechtzeitig abgeschickt hast. du müsstet ja einen einlieferungsschein für den brief haben (oder zumindest über den aufkleber mit der nummer auf dem rückschein von der post bekommen). ein einschreiben muss ja immer persönlich von jemanden dort entgegengenommen werden. oft sind aber behörden zwischen weihnachten und jahreswechsel geschlossen, so dass einschreiben erst am 02.01. dort eingehen bzw. von dort abgenommen werden. da ich selber in ner behörde als sachbearbeiter arbeite, hatte ich schon ähnliche fälle und habe die fristen dann im rahmen einer ermessensentscheidung großzügig ausgelegt, zumindest was die tage zwischen weihnachten und neujahr angeht. also eine kopie des einlieferungsbeleges an die behörde schicken. evtl. kannst auch einen nachforschungsauftrag bei der post stellen, warum erst am 02.01. zugestellt wurde. das kostet aber 10 euro. also einfach mal probieren, denke da geht noch was

[Lena]

........liebe/r Macavaty,

und deshalb habe ich kaum Hoffnung, dass die mit sich reden lassen, es sei denn es gäbe eine gesetzliche Grundlage auf die ich im Widerspruch hinweisen könnte.
Den Einlieferungsbeleg und die Quittung der Post habe ich. Auf jeden Fall werde ich es damit probieren.

Vielen Dank und Grüße
Lena

[kalle]

Ich würde es trotzdem mit einem Widerspruch (fristgerechtem!) versuchen.

Auch in diesem speziellen Fall (Fristablauf Sonntag, Sylvester, 31.12):
Terminsachen am besten per Fax mit Sendebericht.
Dann wäre selbst Sonntag 23.59 Uhr fristgerecht gewesen.

[Lena]

Hallo Kalle,

......hatte ich mir auch überlegt, aber dann dachte ich, dass es vielleicht nicht wirklich als zugestellt gilt.

Beim nächsten mal bin ich schlauer.

Gruß Lena

[kalle]

Doch, Fax gilt, gibt es Urteile zu.

[debtor]

Hallo Lena,

meines Wissens hier Aushaendigung Einschreiben relevant.

[kalle]

Und warum gilt hier nicht BGB § 193:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__193.html

Uns was ist mit
"Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand"?
Ist doch wirklich nicht Dein Verschulden, wenn Du nachweislich am 28.12.2006 bei der Post warst
und die nicht in der Lage war, am 29.12 zuzustellen (30.12 war Samstag, da arbeiten deutsche Beamte idR sowieso nicht).